Bildung und Kultur
Bildung ist für mich und die FDP das zentrale Bürgerrecht. Denn der Zugang zu Bildung bestimmt über die Lebenschancen aller Menschen einer Wissensgesellschaft, aber vor allem über die Chancen der Kinder. Bildung ermöglicht nicht nur gesellschaftliche Teilhabe, sondern sie trägt entscheidend zur Persönlichkeitsbildung und zur Entwicklung einer eigenen Identität bei.
Daher fordern wir Liberale eine Initiative „Vorfahrt für Bildung“. Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft müssen hierzu ihre Anstrengungen wesentlich erhöhen. Die FDP will mittelfristig das Ziel erreichen, über zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung und Forschung zu investieren. Wenigstens 7 Prozent des BIP sollen für Bildung und drei Prozent des BIP für Forschung und Technologie investiert werden. Natürlich setzt die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise dem Staat strenge Grenzen. Das heißt aber nicht, dass man sich von ehrgeizigen Zielen sofort wieder verabschieden muss. Nicht umsonst haben FDP und Union im Koalitionsvertrag vereinbart, dass alle Staatsausgaben auf den Prüfstand müssen – ausgenommen die Ausgaben für Bildung und Forschung. Diese wollen wir, aller haushaltpolitischer Probleme zum Trotz, bis 2013 um 12 Milliarden Euro steigern. Ferner ist es das erklärte Ziel der Koalition aus FDP und CDU/CSU, die Rahmenbedingungen für die Länder, die Wirtschaft und Private so zu verbessern, dass auch von deren Seite zusätzliche Anstrengungen im Bildungsbereich unternommen werden können. Auch die Verbesserung der Bildungsmobilität unter den Bundesländern ist für uns ein wichtiges Thema. Damit setzt der Koalitionsvertrag ein Signal für die Zukunft.
Zur Bildung gehören aber nicht nur die Bereiche Kindergarten, Schule und Hochschule, sondern auch kulturelle Einrichtungen wie Museen, Theater oder Opern. Letztere sind nicht nur Stätten guter Unterhaltung. Sie tragen auch zur (Aus-)Bildung unserer Gesellschaft bei. Wir Liberale machen aber nicht den Fehler, den Kulturbegriff auf mehr oder weniger staatlich geförderte Institutionen zu beschränken, sondern wir haben auch die Kulturschaffenden und die Kreativwirtschaft im Blick. Für die FDP ist es eine besondere Verpflichtung, sich für die Freiheit der Kultur und für kulturelle Vielfalt, die unsere Gesellschaft so lebenswert macht, einzusetzen.
Auch die Akteure der Kreativwirtschaft können sich gesamtgesellschaftlichen und ökonomischen Entwicklungen nicht entziehen. Ihre Märkte stehen vor enormen Veränderungen oder gar Umbrüchen. Um Handlungsempfehlungen und eine kohärente Kulturwirtschaftspolitik in der nächsten Legislatur zu entwickeln, hat die FDP eine Kulturkampagne ins Leben gerufen.
